Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen ecommon

1. Geltungsbereich

(1) Diese „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ gelten für sämtliche, auch zukünftige Aufträge, zwischen ecommon – Sven Leunig (nachfolgend „ecommon“) und seinen Auftraggebern. (2) Von diesen „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nur dann wirksam, wenn ecommon schriftlich ihrer Geltung zugestimmt hat. Dies gilt auch, falls ecommon den Auftrag in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Auftraggebers vorbehaltlos ausführt. (3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

2. Vertragsgegenstand, Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Auftrages ist die vereinbarte, im Einzelvertrag bezeichnete Leistung, wobei hier, soweit individualvertraglich nicht anders geregelt, kein bestimmter, insbesondere kein wirtschaftlicher Erfolg geschuldet ist. (2) Die Leistungen ecommons sind erbracht, wenn die erforderlichen Analysen, die sich daraus ergebenden Schlussfolgerungen und die Empfehlung erarbeitet und gegenüber dem Auftraggeber erläutert oder die Einrichtung und Datenübernahme im vereinbarten Umfang durchgeführte wurde. Unerheblich ist, ob oder wann die erbrachten Leistungen durch den Auftraggeber verwendet oder umgesetzt werden.

3. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und seine rechtliche Verantwortung

(1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle zur ordnungsgemäßen Auftragsausführung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen. Insbesondere hat er alle für die Auftragsdurchführung notwendigen oder bedeutsamen Daten und Dokumente rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und für das Vorliegen der in der jeweiligen Leistungsbeschreibung als Voraussetzung festgelegten Bedingungen zu sorgen. (2) Vom Auftraggeber gelieferte Informationen und Daten werden auf Plausibilität und Schlüssigkeit hin überprüft, nicht jedoch auf deren Richtigkeit. (3) Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erbrachten Arbeitsergebnisse vor Verwendung auf Mängel zu prüfen, und ecommon etwaige Beanstandungen unverzüglich mitzuteilen. (4) Der Auftraggeber allein ist verantwortlich für die rechtliche Prüfung der beauftragten Arbeiten.

4. Termine, Lieferfristen

(1) Termine und Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen. Dies gilt nicht, wenn Termine ausdrücklich als fix vereinbart sind. Die Lieferfrist ist nur verbindlich, wenn der Auftraggeber alle ihm obliegenden Mitwirkungspflichten rechtzeitig erfüllt hat. (2) ecommon haftet nicht für Lieferverzögerungen, die darauf beruhen, dass der Auftraggeber erforderliche Mitwirkungspflichten unterlässt. (3) Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens des Lieferers liegen, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung von erheblichem Einfluss sind.

5. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

(1) Das Entgelt für die Leistung von ecommon wird nach den für die Tätigkeit aufgewendeten Zeiten berechnet (Zeithonorar) oder als Festpreis fixiert. Wenn nicht schriftlich anders vereinbart, gilt dabei das aktuelle Preisverzeichnis von ecommon. Ein nach dem Grad des Erfolges oder nur im Erfolgsfall zu zahlendes Honorar ist stets ausgeschlossen. Sofern nicht anders vereinbart, hat ecommon neben der Honorarforderung Anspruch auf Ersatz der Auslagen. Einzelheiten der Zahlungsweise sind im Vertrag geregelt. (2) Alle Forderungen, sofern nicht anders vereinbart, sind mit Rechnungstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist allen Preisangaben hinzuzurechnen und in den Rechnungen gesondert auszuweisen. (3) Rechnungen gelten als anerkannt, wenn der Auftraggeber ihnen nicht innerhalb von sieben Tagen nach Zugang schriftlich widerspricht. (4) Der Auftraggeber trägt den Schaden, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, nachträglichen berichtigten oder lückenhaften Angaben von ecommon ganz oder teilweise wiederholt werden müssen oder verzögert werden, sofern der Auftraggeber den Schaden zu vertreten hat. (5) ecommon erbringt die vertraglichen geschuldeten Leistungen durch eigene oder freie Mitarbeiter, ist jedoch auch berechtigt diese von Dritten als Subunternehmer erbringen zu lassen. (6) Sofern ecommon Fremdleistungen Dritter für die Erbringung der vertraglichen Leistung in Anspruch nimmt, erfolgt die Beauftragung der Dritten im eigenen Namen und auf eigene Rechnung. (7) Kündigt der Auftraggeber vorzeitig einen Auftrag den er gegenüber ecommon freigegeben hat, ist der Auftraggeber verpflichtet den bis zur Kündigung entstandenen Kostenaufwand auszugleichen. (8) Mit Abnahme der Leistung durch den Auftraggeber oder Zahlung ohne entsprechenden Vorbehalt wird der Auftrag als abgeschlossen angesehen und weiterführende Arbeiten beziehungsweise Betreuung zusätzlich nach dem aktuellen Preisverzeichnis berechnet. (9) An den Auftraggeber überlieferte Arbeitsergebnisse verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung der Rechnung im Eigentum von ecommon.

6. Arbeitsergebnisse

(1) Die im Rahmen des Auftrages von ecommon gefertigten Arbeitsergebnisse dürften für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Sämtliche Schulungen sowie Infomaterialien von ecommon dürfen nicht ohne schriftliche Vereinbarung vervielfältigt respektive an Dritte weitergegeben werden. (2) Soweit Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt ecommon der Urheber. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das nur durch Absatz 1 Satz 1 eingeschränkte, im Übrigen zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche, ausschließliche und nicht übertragbare einfache Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.

7. Haftung und Mängelgewährleistung

(1) ecommon haftet dem Auftraggeber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei grober Fahrlässigkeit haftet ecommon nur in Höhe des Auftragwertes. Indirekte Schäden und Folgeansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt jedoch nicht, soweit es sich um Schadenersatzansprüche (2) Wenn die Tätigkeit oder die geleisteten Arbeitsergebnisse mit der vertragsgemäßen Nutzung von Vorlagen oder Dateien des Auftraggebers Rechte Dritter verletzen und diese ecommon in Anspruch nehmen, verpflichtet sich der Auftraggeber ecommon von jeglichen Ansprüchen Dritter, einschließlich der erforderlichen Kosten der Rechtsverteidigung, freizustellen. (3) ecommon haftet nicht für den Verlust von übermittelten Daten. (4) Der Kunde ist rechtlich für seine Werbemaßnahmen / Veröffentlichungen verantwortlich. ecommon trifft keine Verpflichtung ihre Leistungen auf ihre spätere rechtliche Unbedenklichkeit zu prüfen und haftet insbesondere nicht für Produktaussagen oder Leistungen des Kunden. (5) Die Position und Anzeige der Präsenz des Kunden auf einem Marketingportal oder einer Suchmaschine variiert und richtet sich nach den Bewertungsfaktoren des jeweiligen Anbieters. ecommon übernimmt keine Gewähr dafür, dass die optimierten Auftritte bei den Ergebnissen für bestimmte Suchbegriffe eine bestimmte Position erreichen. (6) Ansprüche des Auftraggebers aufgrund von Mängeln verjähren nach einem Jahr ab Übergabe der Arbeitsergebnisse. (7) Schadenersatzansprüche aus vertraglicher Haftung verjähren nach einem Jahr ab Übergabe der Arbeitsergebnisse. Dies gilt auch für konkurrierende deckungsgleiche Ansprüche aus außervertraglicher Haftung.

8. Kundenreferenz

ecommon ist berechtigt, den Auftraggeber und das für ihn erbrachte Arbeitsergebnis als Referenz, insbesondere durch die Darstellung auf der Website von ecommon und seinen Partnern sowie im Rahmen von Imagebroschüren darzustellen. Der Auftraggeber kann diese Berechtigung jederzeit schriftlich widerrufen. Im Falle des Widerrufs steht ecommon jedoch eine Aufbrauchfrist von sechs Monaten für zum Zeitpunkt des Widerrufs bereits produzierte oder veröffentlichte Darstellung zu.

9. Verschwiegenheit

ecommon verpflichtet sich, sämtliche ihm ausschließlich aufgrund der Zusammenarbeit mit dem Auftraggeber bekannt gewordenen Informationen die nicht anderweitig zugänglich oder bereits bekannt sind, vertraulich zu behandeln.

10. Schlussbestimmung

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. (2) Erfüllungsort aller Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis und ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist, falls der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Kassel. Diese Gerichtsstands Vereinbarung gilt auch, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat. (3) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt. Stand 19.08.2018

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